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Covid-Info zu Gemeinden und Gottesdienst

Seite Aktualisiert: 2022-01-16 09:45:06

Einführung

Diese Seite faßt die jeweils aktuellen Informationen zu den Covid-19 Maßnahmen zusammen, insofern sie Gemeinden und Gottesdienst betreffen, und bietet weiterführende Links. Ich bin kein Jurist sondern bemühe mich, die relevanten Informationen auf den Seiten von Ministerien, Kirchen und Gemeindebünden hier zu versammeln.

Wie reagieren wir als Christen?

Ich beziehe hier ganz bewußt keine Stellung bezüglich der Sinnhaftigkeit von Impfung, Testung, oder aller sonstigen Maßnahmen, auch wenn ich natürlich eine Meinung zu all diesen Dingen habe[1]. Als Christen sind wir allerdings zur Rücksichtnahme auf andere Menschen aufgerufen, sowie dazu,  staatliche Gesetze zu befolgen, solange sie nicht Gottes Geboten widersprechen. Außerdem sollen wir uns nicht Gottes Rolle als Richter anmaßen, und daher möchte ich uns, als Jünger Jesu, dazu aufrufen, unsere Meinungsäußerungen gut zu überlegen. Höchstwahrscheinlich ist Vieles, was uns an den Maßnahmen der Regierung “aufstößt”, nicht die Folge von Lügen ist oder ein Versuch, uns mutwillig unsere Bürgerrechte wegzunehmen, sondern einfach die Folge von Überforderung und der Spannung zwischen vielleicht notwendigen Maßnahmen und dem Wunsch, auch die nächsten Wahlen zu gewinnen, und daher das “Stimmvolk” nicht zu vergrämen. Ich will damit ausdrücklich nicht sagen, daß wir Regierung und Politiker nicht kritisieren dürfen (das ist unser verfassungsgemäßes Recht), aber wir sollten niemandem vorschnell unlautere Motive unterstellen, von Verschwörungstheorien ganz zu schweigen.

Hier sind zwei Videos, die mir sehr hilfreich erscheinen. Ich hoffe, sie helfen uns allen. Sie stammen aus Deutschland; dort sind zwar die Maßnahmen etwas anders, aber die Gesellschaft ist der unseren ziemlich ähnlich:

Und auch diese beiden Stellungnahmen, von den Evangelischen Allianzen in Österreich und Deutschland, finde ich recht hilfreich.

Allgemeines

Sämtliche staatliche Maßnahmen gelten derzeit explizit nicht für “Zusammenkünfte zur Religionsausübung” bzw für die “Befriedigung religiöser Grundbedürfnisse“; diese beiden Begriffe sind dabei relativ eng definiert und umfassen auf jeden Fall Gottesdienste und Gebetsveranstaltungen; es ist Auslegungssache ob gesellige oder administrative Versammlungen wie Gemeindeversammlung oder Jahresgemeindestunde dazugehören oder nicht. Geistliche Konzerte und Chor- bzw. Lobpreisbandproben gelten rechtlich als Kulturveranstaltungen und fallen daher nicht unter die Ausnahmen; auch Kirchenkaffee und ähnliches fällt wohl eher unter die Einschränkungen ür die Gastronomie.[2] Für solche Zusammenkünfte zur Religionsausübung bleibt es den Glaubensgemeinschaften bzw. Gemeinden überlassen, in Eigenverantwortung entsprechende Maßnahmen und Regeln für ihren Bereich zu treffen; dabei sollen die untenstehenden Links helfen.

Die kommende Impfpflicht

Voraussichtlich kommt im Februar 2022 die allgemeine Impfpflicht gegen Covid-19. Auf der Webseite des Gesundheitsministeriums gibt es ein Informationsdokument mit oft gestellten Fragen dazu. Ich empfinde die Stellungnahme der Katholischen Bischofskonferenz dazu als hilfreichen Gedankenanstoß.

Ab 11. Januar 2022: FFP2-Maskenpflicht auch im Freien …

… wenn 2m Abstand nicht eingehalten werden kann. Bitte bedenkt das, wenn ihr als Gemeinde oder Hauskreis im Freien unterwegs seid.

Aktuell geltende Maßnahmen

Die aktuelle Verordnung (ab 12. Dezember) ist die 6. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung (6. COVID-19-SchuMaV)[3], mit bisher sechs Novellen, die letzte vom 11. Januar 2022.  Die sechs Novellen enthalten keine Vorschriften für Versammlungen und Räumlichkeiten zur Religionsausübung, d. h. die Handhabung bleibt wie bisher den Kirchen/Religionsgemeinschaften selbst überlassen.

Nach wie vor gilt der Lockdown für Menschen, die weder gegen Covid-19 geimpft noch innerhalb der letzten 180 Tage davon genesen sind.  Allerdings gilt die Befriedigung religiöser Grundbedürfnisse (6. COVID-19 SchuMaV § 3 Abs. 1 Z. 3 lit. (1) e) als gültige Ausnahme vom Lockdown, und nach wie vor sind Zusammenkünfte zur Religionsausübung von allen Maßnahmen ausgenommen (6. COVID-19 SchuMaV § 21 Abs. 1 Z. 7).[4]

Links zu relevanen Dokumenten


Fußnoten:
  1. Wen meine Meinung interessiert,  den verweise ich auf meinen persönlichen Blog, Wolf’s Notes [zurück nach oben]
  2. Diesbezüglich ist der Vorschlag im Dokument der FKÖ hilfreich, alle Veranstaltungen, die im Verständnis der Gemeinde Religionsausübung im engeren Sinn darstellen, auf der Gemeinde-Webseite anzuführen, und zwar in einer Weise, die den religiösen Charakter der Versammlung betont; dann kann man bei Kontrollen auf dem Handy die entsprechende Webseite vorweisen als Hinweis darauf, daß es sich um Religionsausübung handelt. Das Religionsverständnis der Kontrollorgane ist naturgemäß von dem eher liturgischen Gottesdienstverständnis der RKK geprägt. [zurück nach oben]
  3. Man frage mich nicht, warum die Namen dieser Verordnungen regelmäßig zwischen “Schutzmaßnahmenverordnung” und “Notmaßnahmenverordnung” wechseln, oder wie sich die Nummerierung erklärt; um das zu verstehen, muß man wahrscheinlich ein österreichischer Beamter sein. [zurück nach oben]
  4. Es ist für mich im Text der Verordnung ein Widerspruch zwischen der näheren Definition der Lockdown-Ausnahme Befriedigung religiöser Grundbedürfnisse als Friedhofsbesuche und individuelle Besuche von Orten der Religionsausübung einerseits, und der Ausnahme von Zusammenkünften zur Religionsausübung von den diversen Auflagen wie 2G usw. andererseits. Wenn ich nur für individuelle Besuche von Orten der Religionsausübung das Haus verlassen darf, darf ich dann das Haus verlassen, um an Gottesdiensten teilzunehmen, die ja nicht individuelle sondern kollektive Besuche darstellen? Im Text der Verordnung ist das für mich nicht schlüssig; nachdem aber die Bischofskonferenz in ihren aktuellen Richtlinien nach wie vor von Präsenzgottesdiensten ausgeht, nehme ich an, daß es entsprechende Aussagen von Regierungsseite gibt, daß diese weiterhin zulässig sind (das haben auch die Medien gemeldet). Aufgrund der verfassungsgemäßen Gleichbehandlung müßte das dann für alle gelten. [zurück nach oben]