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Covid-Info zu Gemeinden und Gottesdienst

Links Aktualisiert: 2021-11-21 22:10

Einführung

Auf dieser Seite bemühe ich mich, die jeweils aktuellen Informationen zu den Covid-19 Maßnahmen, insofern sie Gemeinden und Gottesdienst betreffen, in Form von Links zu versammeln. Ich bin kein Jurist sondern bemühe mich, die relevanten Informationen auf den Seiten von Ministerien, Kirchen und Gemeindebünden hier zu versammeln. Ich beziehe hier auch keine Stellung bezüglich der Sinnhaftigkeit von Impfung, Testung, oder aller sonstigen Maßnahmen.[1]

Allgemeines

Sämtliche staatliche Maßnahmen gelten derzeit explizit nicht für “Zusammenkünfte zur Religionsausübung” bzw für die “Befriedigung religiöser Grundbedürfnisse”; diese beiden Begriffe sind dabei relativ eng definiert und umfassen auf jeden Fall Gottesdienste und Gebetsveranstaltungen; es ist Auslegungssache ob gesellige oder administrative Versammlungen wie Gemeindeversammlung oder Jahresgemeindestunde dazugehören oder nicht. Geistliche Konzerte und Chor- bzw. Lobpreisbandproben gelten rechtlich als Kulturveranstaltungen und fallen daher nicht unter die Ausnahmen.[2]Für solche Zusammenkünfte zur Religionsausübung bleibt es den Glaubensgemeinschaften bzw. Gemeinden überlassen, in Eigenverantwortung entsprechende Maßnahmen und Regeln für ihren Bereich zu treffen; dabei sollen die untenstehenden Links helfen.

Aktuell geltende Maßnahmen

Ab 22. November 2021 und zunächst bis 1. Dezember 2021 gilt ein allgemeiner Lockdown gleichermaßen für Geimpfte, Genesene und Ungeimpfte. Die Verlängerung um weitere 10 Tage für alle ist bereits geplant.[3]

Zu den Gründen, für die das Verlassen des eigenen Wohnbereichts erlaubt ist, zählt nach wie vor die Befriedigung religiöser Grundbedürfnisse (5. COVID-19 NotMV § 3 Abs. 1 Z. 3 lit. e), und nach wie vor sind Zusammenkünfte zur Religionsausübung von den Maßnahmen ausgenommen (5. COVID-19 NotMV § 18 Abs. 1 Z. 7).[4]

Links zu relevanen Dokumenten


Footnotes:
  1. Ich habe natürlich eine Meinung dazu, die ist jedoch hier nicht relevant. Wir sind allerdings als Christen dazu aufgerufen, staatliche Gesetze zu befolgen, solange sie nicht Gottes Geboten widersprechen. Außerdem möchte ich uns alle, als Jünger Jesu, dazu aufrufen, unsere Meinungsäußerungen gut zu überlegen. Es ist sehr wahrscheinlich, daß Vieles, was uns an den Maßnahmen der Regierung “aufstößt”, nicht die Folge von Lügen ist oder ein Versuch, uns mutwillig unsere Bürgerrechte zu beschneiden, sondern einfach die Folge von Überforderung und der Spannung zwischen vielleicht notwendigen Maßnahmen und dem Wunsch, auch die nächsten Wahlen zu gewinnen, und daher das “Stimmvolk” nicht zu vergrämen. Ich sage hier nicht, daß wir Regierung und Politiker nicht kritisieren sollen (das ist unser verfassungsgemäßes Recht), aber wir sollten niemandem vorschnell unlautere Motive unterstellen, von Verschwörungstheorien ganz zu schweigen. [zurück nach oben]
  2. Diesbezüglich ist der Vorschlag im Dokument der FKÖ hilfreich, alle Veranstaltungen, die im Verständnis der Gemeinde Religionsausübung im engeren Sinn darstellen, auf der Gemeinde-Webseite anzuführen, und zwar in einer Weise, die den religiösen Charakter der Versammlung betont; dann kann man bei Kontrollen auf dem Handy die entsprechende Webseite vorweisen als Beweis, daß es sich um Religionsausübung handelt. Das Religionsverständnis der Kontrollorgane ist naturgemäß von der Frömmigkeit der RKK geprägt. [zurück nach oben]
  3. Ausgangsbeschränkungen können nur für die Dauer von jeweils 10 Tagen verordnet werden und müssen dann, falls notwendig, erneut beschlossen werden. [zurück nach oben]
  4. Es ist für mich im Text der Verordnung ein Widerspruch zwischen der näheren Definition der Lockdown-Ausnahme Befriedigung religiöser Grundbedürfnisse als Friedhofsbesuche und individuelle Besuche von Orten der Religionsausübung einerseits, und der Ausnahme von Zusammenkünften zur Religionsausübung von den diversen Auflagen wie 2G usw. andererseits. Wenn ich nur für individuelle Besuche von Orten der Religionsausübung das Haus verlassen darf, darf ich dann das Haus verlassen, um an Gottesdiensten teilzunehmen, die ja nicht individuelle sondern kollektive Besuche darstellen? Im Text der Verordnung ist das für mich nicht schlüssig; nachdem aber die Bischofskonferenz in ihren aktuellen Richtlinien nach wie vor von Präsenzgottesdiensten ausgeht, nehme ich an, daß es entsprechende Aussagen von Regierungsseite gibt, daß diese weiterhin zulässig sind (das haben auch die Medien gemeldet). Aufgrund der verfassungsgemäßen Gleichbehandlung müßte das dann für alle gelten. [zurück nach oben]